ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE III Nrn. 0101-0102/2020 vom 22. Juli 2020 , Quartierplan. Verkehrserschliessung. Anwendbares Recht nach Inkrafttreten der Verkehrserschliessungsverordnung per 1. Juni 2020. - ZH Baurekursgericht (2020)
Zu beurteilen waren die von Quartierplanbetroffenen erhobenen Rekurse gegen die Festsetzung eines Quartierplans. Dieser bezweckte unter anderem die Sicherstellung der verkehrsmässigen Erschliessung der erfassten Grundstücke, wozu in erster Linie ein Weg hat verbeitert werden sollen. Die Rekurrierenden wendeten diesbezüglich insbesondere ein, dass der Weg mit der geplanten Breite überdimensioniert sei. Die angefochtene Festsetzung stützte sich auf die Verkehrssicherheitsverordnung (VSiV) und die Zugangsnormalien (ZN), die indes durch die am 1. Juni 2020 – und mithin während dem hängigen Rekursverfahren – neu in Kraft getretene Verkehrserschliessungsverordnung (VerV) ersetzt wurden. Es stellte sich deshalb die Frage nach dem in zeitlicher Hinsicht anwendbaren Recht. Die 3. Abteilung des Baurekursgerichts kam zum Schluss, dass das neue Recht anwendbar ist. Die Sache war deshalb in teilweiser Gutheissung der Rekurse an die kommunale Vorinstanz zurückzuweisen; dies insbesondere zur Prüfung der nach Massgabe der neuen Verkehrserschliessungsverordnung notwendigen Fahrbahnbreite. Mit dem Rekursentscheid wurden im Übrigen diverse weitere Rügen beurteilt.